Gewerbliches Eigenthum

15 Jahre Abtheilung Allgemeinen altes Gesetz Anmeldung Antrag Anwendung Arzneimittel Auslande patentirte Erfindungen ausländischen Patentes Bedingung Behörde Bekanntmachung Belgien Benutzung Bericht Beschreibung Bestimmung betreffen betrüglichen Nachahmung Bijouterien Bolley und Kronauer Bundesblatt Bundesgericht Bundesrath Bundesverfassung Bundesversammlung Code Napoléon Dauer Departement des Innern Deutschland drei Eidgenossenschaft eidgenössische Patentamt Einfuhrpatent Einführung Einspruch England Entdeckungen Erfindungspatente Erfindungsschutzes erlassen Erlaubniss ersten ertheilten Patente Ertheilung des Patentes Erzeugnisse Examinatoren Fabrikation Fabrikmarken Falle findung folgenden Frage Frankreich geistigen Eigenthums Gesetzentwurf Gesuch gewährt gewerblichen Eigenthums gewisse grossen Handels Herren Bolley Idee Inhaber Inlande Jahrestaxen jährlich Kanton Kommission Konkordat Ländern letzten liche literarischen Lizenzzwang Maschinen möglich muss Nachtheile Nationalrath neuen Erfindungen nöthig nothwendig Oesterreich öffentlichen Druckschriften Patente ertheilt Patentgesetz Patentinhaber Patentsucher Petition Präsumtion Prinzip Prüfung Recht Sachverständigen sämmtliche Schutz der Erfindungen Schweiz schweizerische Industrie schweizerischen Industriellen sowie speziell ständigen Mitglieder System Taxe Theil unserer Verbesserung Verbesserungspatente Vereinigten Staaten Verfahren veröffentlicht Verwerthung viel Vortheile Weise Weltausstellung wirkliche Erfinder zugestellt